1. Allgemeines
Wir liefern ausschließlich an natürliche oder juristische Personen, die eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit ausüben.
Unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten für alle von uns abzuschließenden Verkäufe, Lieferungen und Leistungen. Sie gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung als anerkannt und für die gesamte künftige Geschäftsverbindung, auch wenn in Zukunft nicht mehr besonders auf diese Bedingungen aufmerksam gemacht wird. Abweichende oder zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden erkennen wir nicht an.
Unsere Mitarbeiter sind nicht befugt, Vereinbarungen zu treffen bzw. Zusagen abzugeben, die von unseren AGB abweichen. Änderungen unserer Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ausdrücklich der schriftlichen von vertretungsberechtigten Mitarbeiter unterzeichneten Vereinbarung mit uns.
Wir liefern ausschließlich an natürliche oder juristische Personen, die eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit ausüben.
Unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten für alle von uns abzuschließenden Verkäufe, Lieferungen und Leistungen. Sie gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung als anerkannt und für die gesamte künftige Geschäftsverbindung, auch wenn in Zukunft nicht mehr besonders auf diese Bedingungen aufmerksam gemacht wird. Abweichende oder zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden erkennen wir nicht an.
Unsere Mitarbeiter sind nicht befugt, Vereinbarungen zu treffen bzw. Zusagen abzugeben, die von unseren AGB abweichen. Änderungen unserer Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ausdrücklich der schriftlichen von vertretungsberechtigten Mitarbeiter unterzeichneten Vereinbarung mit uns.
2. Datenschutz und Reproduktionsbedingungen
Wir handeln entsprechen den Vorschriften des § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Die uns zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verwenden wir ausschließlich zum Zweck der technischen Umsetzung des Auftrages und zur Kommunikation mit Kunden. Für die Vervielfältigungs- und Reproduktionsrechte der uns zum Druck übermittelten Daten ist der Auftraggeber verantwortlich (Urheberrechte).
Wir handeln entsprechen den Vorschriften des § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Die uns zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verwenden wir ausschließlich zum Zweck der technischen Umsetzung des Auftrages und zur Kommunikation mit Kunden. Für die Vervielfältigungs- und Reproduktionsrechte der uns zum Druck übermittelten Daten ist der Auftraggeber verantwortlich (Urheberrechte).
3. Lieferungsbedingungen
3.1. Angebot und Vertragsabschluß
Die Auftragserteilung erfolgt telefonisch oder schriftlich per Post, Fax, E-Mail oder über das Internet (Shop). Die Annahme der Bestellung erfolgt durch die Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Bestellung. Weitere Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Die in Katalogen, Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Abbildungen, Preislisten und auf unserer Internetseite enthaltenen Angaben über Leistung, Maße, Gewichte, Eigenschaften, Preise und dergleichen sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich Vertragsinhalt werden. Kosten, die durch nachträglich vom Besteller veranlasste Änderungen bedingt sind, trägt der Besteller. Auch die Kosten, die bei Stornierung des Auftrags durch den Auftraggeber entstehen, auch Verwaltungskosten, gehen zu Lasten des Bestellers. Die Vorauszahlung vor Lieferung stellt für uns noch keine Auftragsannahme und keine Lieferverpflichtung dar. Lehnen wir eine Bestellung ganz oder in Teilen ab, so erstatten wir im Voraus bezahlte Beträge unverzüglich zurück.
Das Versandrisiko trägt in jedem Fall der Käufer, auch wenn die Verkaufspreise franko, frachtfrei, frei Haus, fob oder cif gestellt sind. Kosten des Versandes und der Verpackung trägt der Käufer, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Sollten die Frachtkosten einer Warensendung die Frachtpauschalen übersteigen, behalten wir uns vor, die Mehrkosten an den Besteller weiterzugeben. Die Verpackung erfolgt nach handelsüblichen Gesichtspunkten. Die Versandkosten sind mengenabhängig und werden bei der Auftragsannahme dem Auftraggeber mitgeteilt.
Die Taschen sind reine Werbeartikel und unterliegen nicht der geltenden Verpackungsverordnung.
Produktionsabhängig kann es zu Mehr- oder Minderlieferungen von max. 10 % kommen; dies wird in der Rechnung berücksichtigt.
3.1. Angebot und Vertragsabschluß
Die Auftragserteilung erfolgt telefonisch oder schriftlich per Post, Fax, E-Mail oder über das Internet (Shop). Die Annahme der Bestellung erfolgt durch die Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Bestellung. Weitere Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Die in Katalogen, Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Abbildungen, Preislisten und auf unserer Internetseite enthaltenen Angaben über Leistung, Maße, Gewichte, Eigenschaften, Preise und dergleichen sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich Vertragsinhalt werden. Kosten, die durch nachträglich vom Besteller veranlasste Änderungen bedingt sind, trägt der Besteller. Auch die Kosten, die bei Stornierung des Auftrags durch den Auftraggeber entstehen, auch Verwaltungskosten, gehen zu Lasten des Bestellers. Die Vorauszahlung vor Lieferung stellt für uns noch keine Auftragsannahme und keine Lieferverpflichtung dar. Lehnen wir eine Bestellung ganz oder in Teilen ab, so erstatten wir im Voraus bezahlte Beträge unverzüglich zurück.
Das Versandrisiko trägt in jedem Fall der Käufer, auch wenn die Verkaufspreise franko, frachtfrei, frei Haus, fob oder cif gestellt sind. Kosten des Versandes und der Verpackung trägt der Käufer, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Sollten die Frachtkosten einer Warensendung die Frachtpauschalen übersteigen, behalten wir uns vor, die Mehrkosten an den Besteller weiterzugeben. Die Verpackung erfolgt nach handelsüblichen Gesichtspunkten. Die Versandkosten sind mengenabhängig und werden bei der Auftragsannahme dem Auftraggeber mitgeteilt.
Die Taschen sind reine Werbeartikel und unterliegen nicht der geltenden Verpackungsverordnung.
Produktionsabhängig kann es zu Mehr- oder Minderlieferungen von max. 10 % kommen; dies wird in der Rechnung berücksichtigt.
3.2. Liefertermine und –kosten.
Die Liefertermine werden nach Möglichkeit eingehalten, sie sind jedoch unverbindlich. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu Ihrem Ablauf der Liefergegenstand auf den Weg gebracht oder die Versandbereitschaft mitgeteilt worden ist. Für ein Verschulden unserer Lieferanten stehen wir nicht ein. Höhere Gewalt, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrungen sowie unvorhersehbare Lieferschwierigkeit unserer Lieferanten führen zu einer angemessenen Verlängerung der Liefer- und Leistungsfrist. Der Käufer/Auftraggeber als auch wir haben das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Verlängerung der Lieferzeit darüber hinaus aus einem der vorstehenden Gründe mehr als vier Wochen beträgt. Der Käufer kann aus der Überschreitung der Lieferfristen keine Ansprüche herleiten. Teillieferungen sind zulässig. Mehr- oder Minderlieferungen bis 10% sind ebenfalls zulässig.
Die Liefertermine werden nach Möglichkeit eingehalten, sie sind jedoch unverbindlich. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu Ihrem Ablauf der Liefergegenstand auf den Weg gebracht oder die Versandbereitschaft mitgeteilt worden ist. Für ein Verschulden unserer Lieferanten stehen wir nicht ein. Höhere Gewalt, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrungen sowie unvorhersehbare Lieferschwierigkeit unserer Lieferanten führen zu einer angemessenen Verlängerung der Liefer- und Leistungsfrist. Der Käufer/Auftraggeber als auch wir haben das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Verlängerung der Lieferzeit darüber hinaus aus einem der vorstehenden Gründe mehr als vier Wochen beträgt. Der Käufer kann aus der Überschreitung der Lieferfristen keine Ansprüche herleiten. Teillieferungen sind zulässig. Mehr- oder Minderlieferungen bis 10% sind ebenfalls zulässig.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Für die Preisberechnung sind die am Tage der Bestellung gültigen Preise maßgebend. Unsere Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils in der Bundesrepublik Deutschland gültigen Mehrwertsteuer. Zusätzliche Kosten für Verpackung, Transport, etc. werden gesondert in Rechnung gestellt. Unklarheiten der Auftragserteilung gehen zu Lasten des Käufers. Eine Korrektur offensichtlicher Rechenfehler in Angeboten oder Auftragsbestätigungen behalten wir uns ausdrücklich vor. In diesen Fällen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Wird nachträglich festgestellt, dass in unserer Abrechnung ein offenkundiger Rechenfehler vorhanden ist oder unrichtige Preise, die nicht auf einem Kalkulationsirrtum beruhen, eingesetzt wurden, können wir die Differenzbeträge nachfordern. Für die Bezahlung des Kaufpreises haftet sowohl der Besteller als auch derjenige, dem im Auftrag des Bestellers die Rechnung zu erteilen ist. Beide gelten als Käufer und haften gesamtschuldnerisch.
Die Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Wird durch eine Überweisung bezahlt, ist der Tag der vorbehaltlosen Gutschrift auf unserem Konto maßgebend. Wir sind jederzeit berechtigt, nur gegen Vorauskasse oder Nachname zu liefern. Bei den Neukunden liefern wir grundsätzlich die ersten drei Bestellungen nur gegen Vorauskasse oder Nachname.
Für die Preisberechnung sind die am Tage der Bestellung gültigen Preise maßgebend. Unsere Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils in der Bundesrepublik Deutschland gültigen Mehrwertsteuer. Zusätzliche Kosten für Verpackung, Transport, etc. werden gesondert in Rechnung gestellt. Unklarheiten der Auftragserteilung gehen zu Lasten des Käufers. Eine Korrektur offensichtlicher Rechenfehler in Angeboten oder Auftragsbestätigungen behalten wir uns ausdrücklich vor. In diesen Fällen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Wird nachträglich festgestellt, dass in unserer Abrechnung ein offenkundiger Rechenfehler vorhanden ist oder unrichtige Preise, die nicht auf einem Kalkulationsirrtum beruhen, eingesetzt wurden, können wir die Differenzbeträge nachfordern. Für die Bezahlung des Kaufpreises haftet sowohl der Besteller als auch derjenige, dem im Auftrag des Bestellers die Rechnung zu erteilen ist. Beide gelten als Käufer und haften gesamtschuldnerisch.
Die Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Wird durch eine Überweisung bezahlt, ist der Tag der vorbehaltlosen Gutschrift auf unserem Konto maßgebend. Wir sind jederzeit berechtigt, nur gegen Vorauskasse oder Nachname zu liefern. Bei den Neukunden liefern wir grundsätzlich die ersten drei Bestellungen nur gegen Vorauskasse oder Nachname.
5. Zahlungsverzug
Die in Rechnungen angegebenen Zahlungstermine sind Fixtermine Im Verzugsfall haben wir das Recht, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Der Besteller ist nicht berechtigt, mit Forderungen gegenüber uns aufzurechnen. Wenn die Erfüllung des Zahlungsanspruches nach Vertragsabschluß durch Liquiditätsschwierigkeiten des Bestellers gefährdet ist, können wir eine sofortige Zahlung aller offenen, auch der etwaig noch nicht fälligen Rechnungen verlangen. Außerdem können wir noch nicht gelieferte Ware zurückhalten und die Weiterarbeit an den laufenden Aufträgen einstellen, sofern nicht ein Vorschuss in voller Höhe des konkreten Auftragvolumens geleistet wird. Diese Rechte stehen uns auch dann zu, wenn der Besteller trotz einer verzugsbegründenden Mahnung keine Zahlung leistet. Alle Kosten, die durch nicht termingerechte Zahlung verursacht werden, wie zum Beispiel Mahn-, Protest-, Anwaltskosten, usw. gehen zu Lasten des säumigen Käufers.
Die in Rechnungen angegebenen Zahlungstermine sind Fixtermine Im Verzugsfall haben wir das Recht, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Der Besteller ist nicht berechtigt, mit Forderungen gegenüber uns aufzurechnen. Wenn die Erfüllung des Zahlungsanspruches nach Vertragsabschluß durch Liquiditätsschwierigkeiten des Bestellers gefährdet ist, können wir eine sofortige Zahlung aller offenen, auch der etwaig noch nicht fälligen Rechnungen verlangen. Außerdem können wir noch nicht gelieferte Ware zurückhalten und die Weiterarbeit an den laufenden Aufträgen einstellen, sofern nicht ein Vorschuss in voller Höhe des konkreten Auftragvolumens geleistet wird. Diese Rechte stehen uns auch dann zu, wenn der Besteller trotz einer verzugsbegründenden Mahnung keine Zahlung leistet. Alle Kosten, die durch nicht termingerechte Zahlung verursacht werden, wie zum Beispiel Mahn-, Protest-, Anwaltskosten, usw. gehen zu Lasten des säumigen Käufers.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises und Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden oder noch entstehenden Forderungen als Vorbehaltsware unser Eigentum. Die von uns zur Produktion eingesetzten Reproduktionsmaterialien (Filme, Stanzen, etc.) bleiben unser Eigentum, auch wenn sie gesondert berechnet werden. Das gleiche betrifft die Reproduktionsrechte für die von uns erstellten Layouts, sofern keine andere Vereinbarung mit dem Auftraggeber getroffen worden ist. Wir behalten uns vor, die von uns erstellten Arbeiten mit dem Vermerk: Print & Design paperpoint.de” (ca.2×0,3cm) zu versehen.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises und Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden oder noch entstehenden Forderungen als Vorbehaltsware unser Eigentum. Die von uns zur Produktion eingesetzten Reproduktionsmaterialien (Filme, Stanzen, etc.) bleiben unser Eigentum, auch wenn sie gesondert berechnet werden. Das gleiche betrifft die Reproduktionsrechte für die von uns erstellten Layouts, sofern keine andere Vereinbarung mit dem Auftraggeber getroffen worden ist. Wir behalten uns vor, die von uns erstellten Arbeiten mit dem Vermerk: Print & Design paperpoint.de” (ca.2×0,3cm) zu versehen.
7. Abweichungen
Die technischen oder optischen Abweichungen insbesondere der Farbe, Materialstärke, Maße oder Ausführung, auch innerhalb einer Lieferung, behalten wir uns vor. Alle unsere Angaben zum Auftragsgegenstand sind Beschreibungen und keine zugesicherten Eigenschaften. Technisch bedingt sind die Fehldrucke oder Taschen mit kleinen Fehlern bis zu 3 % der Auftragsmenge zulässig. Rechnungsabzug diesbezüglich ist nicht möglich.
Die technischen oder optischen Abweichungen insbesondere der Farbe, Materialstärke, Maße oder Ausführung, auch innerhalb einer Lieferung, behalten wir uns vor. Alle unsere Angaben zum Auftragsgegenstand sind Beschreibungen und keine zugesicherten Eigenschaften. Technisch bedingt sind die Fehldrucke oder Taschen mit kleinen Fehlern bis zu 3 % der Auftragsmenge zulässig. Rechnungsabzug diesbezüglich ist nicht möglich.
8. Rügefristen und Beanstandungen
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware sofort bei der Anlieferung sowohl auf Beschädigung als auch auf offensichtliche Mängel zu untersuchen. Die Mängel sind unverzüglich dem Zusteller (z.B. Paketdienst oder Spediteur) anzuzeigen und auf den Frachtpapieren zu vermerken. Ferner sind uns Mängel und Transportschäden sofort schriftlich anzuzeigen. Spätere Reklamationen können nicht anerkannt werden.
Wir sind stets bemüht, Ihnen nur absolut zuverlässige Qualitätsprodukte zu liefern. Sollte es dennoch einmal Grund zur Beanstandung geben muss das bei uns innerhalb von maximal 5 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich gemeldet werden. Die Rücksendung der von uns als fehlerhaft anerkannten Produkte darf nur nach unserer vorherigen Prüfung und schriftlichen Benachrichtigung, in voller Auflage erfolgen. Falls ein Teil der Auflage bereits benutzt worden ist, können wir die Reklamation nicht mehr anerkennen. Unvollständige Rücksendungen können nicht bearbeitet werden und werden umgehend an den Kunden zurückgesandt. Ist die Reklamation von uns als begründet anerkannt, entscheiden wir darüber, ob wir die Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Erstattung des Kaufpreises (ausschließlich für die bemängelte Teil der Lieferung) wählen.
Bitte beachten Sie, dass bei Mängeln im Lieferumfang (fehlendes Produkt oder Lieferung eines nicht bestellten Produktes), uns dieser Mangel innerhalb von 3 Tagen nach Wareneingang angezeigt werden muss. Spätere Reklamationen können nicht akzeptiert werden und gehen zu Lasten des Bestellers.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware sofort bei der Anlieferung sowohl auf Beschädigung als auch auf offensichtliche Mängel zu untersuchen. Die Mängel sind unverzüglich dem Zusteller (z.B. Paketdienst oder Spediteur) anzuzeigen und auf den Frachtpapieren zu vermerken. Ferner sind uns Mängel und Transportschäden sofort schriftlich anzuzeigen. Spätere Reklamationen können nicht anerkannt werden.
Wir sind stets bemüht, Ihnen nur absolut zuverlässige Qualitätsprodukte zu liefern. Sollte es dennoch einmal Grund zur Beanstandung geben muss das bei uns innerhalb von maximal 5 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich gemeldet werden. Die Rücksendung der von uns als fehlerhaft anerkannten Produkte darf nur nach unserer vorherigen Prüfung und schriftlichen Benachrichtigung, in voller Auflage erfolgen. Falls ein Teil der Auflage bereits benutzt worden ist, können wir die Reklamation nicht mehr anerkennen. Unvollständige Rücksendungen können nicht bearbeitet werden und werden umgehend an den Kunden zurückgesandt. Ist die Reklamation von uns als begründet anerkannt, entscheiden wir darüber, ob wir die Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Erstattung des Kaufpreises (ausschließlich für die bemängelte Teil der Lieferung) wählen.
Bitte beachten Sie, dass bei Mängeln im Lieferumfang (fehlendes Produkt oder Lieferung eines nicht bestellten Produktes), uns dieser Mangel innerhalb von 3 Tagen nach Wareneingang angezeigt werden muss. Spätere Reklamationen können nicht akzeptiert werden und gehen zu Lasten des Bestellers.
Die Drucksachen gelten als Sonderbestellung und sind grundsätzlich vom Umtausch bzw. von der Gutschrift ausgeschlossen. Die geringfügige Abweichungen der Formate oder Farben vom Originalmuster oder Proof können nicht reklamiert werden. Nach der schriftlichen Auftragsannahme oder positiven Bestätigung des Korrekturabzuges können die Druckartikel wegen Druckfehler oder Farbunstimmigkeiten durch den Besteller nicht reklamiert werden.
Bei die Rücksendung unbedruckter Artikel berechnen wir eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 15% des Warenwertes.
Wir sind bestrebt, von Ihnen vorgelegte Farben, Maße und Druckausrichtungen so nah als möglich zu erreichen, müssen uns aber wie für die Bereiche des Textildruckes allgemein üblich, gewisse Toleranzen vorbehalten.
Um die Druckqualität zu begutachten empfehlen wir, besonders bei der ersten Bestellung oder größeren Auflagen, einen Andruck anzufordern. Die Andruckosten betragen 20,- Euro / Farbe und Motiv.
Die Taschen mit Werbeaufdruck sind technisch bedingt nicht waschbar – der Aufdruck würde verblassen und sich nach und nach auswaschen.
9. Werbung
Wir behalten uns vor, die von uns hergestellten Produkte als Referenzartikel oder Muster für die Werbezwecke zu Nutzen, es sei denn, der Besteller ist damit nicht einverstanden und benachrichtigt uns darüber schriftlich.
10. Haftung
Die Haftung für Folgeschäden jeder Art, die durch Nicht- oder Falschlieferung oder Nichtfunktion von bei uns bezogenen Produkten entstehen, wird ausgeschlossen. Unsere Haftung bezieht sich ausschließlich auf den Warenwert der von uns angebotenen Produkte.
Die Haftung für Folgeschäden jeder Art, die durch Nicht- oder Falschlieferung oder Nichtfunktion von bei uns bezogenen Produkten entstehen, wird ausgeschlossen. Unsere Haftung bezieht sich ausschließlich auf den Warenwert der von uns angebotenen Produkte.
11. Gültigkeit
Druckfehler, Irrtümer und Änderungen behalten wir uns vor.
Druckfehler, Irrtümer und Änderungen behalten wir uns vor.
12. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht, salvatorische Klausel
Erfüllungsort für alle Forderungen ist der Sitz von paperpoint. Als Gerichtsstand wird das Amtsgericht Steinfurt vereinbart . Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
Erfüllungsort für alle Forderungen ist der Sitz von paperpoint. Als Gerichtsstand wird das Amtsgericht Steinfurt vereinbart . Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Stand: 01.08.2016
Stand: 01.08.2016